1. Allgemeines – Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Geschäftskunden und der Bitzek Arbeitsschutz
GmbH & Co. KG. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige
Fassung. Als Geschäftskunden verstehen wir alle Unternehmer und Juristische Personen des
öffentlichen Rechts i.S.d. § 310 Abs. 1 BGB. Unsere AGB gelten ausschließlich;
entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Geschäftskunden
erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung
zugestimmt.
2. Vertragsabschluß
Die Warendarstellung im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche
Aufforderung an Sie, diese Produkte bei uns zu bestellen. Ihre Bestellung der gewünschten
Produkte über unsere Webseite www.bitzeks-arbeitsschutz.de bzw. www.bitzek.de , per EMail, per Telefax (03921 – 729 858), schriftlich oder telefonisch (03921 – 98 40 20) ist ein
rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wir werden Ihnen den
Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Bestellbestätigung wie auch die
Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche
Annahme unsererseits dar. Indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen, nehmen wir Ihr
Angebot an.
3. Was gilt es für die Lieferung zu beachten?
Für alle auf unserer Webseite abgebildeten Produkte machen wir konkrete Angaben zur
Verfügbarkeit bzw. zum Liefertermin. Trotzdem müssen wir uns für Artikel, die wir nicht auf
Lager halten, die Selbstbelieferung vorbehalten. Bei Lieferverzögerungen werden Sie
unverzüglich informiert. Obwohl wir gemeinsam mit Ihnen von einer schadensfreien
Beförderung der Ware ausgehen, ist es so, dass mit der Übergabe der Ware, beim
Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der
sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf Sie übergeht. Der
Übergabe steht es gleich, wenn Sie mit der Annahme in Verzug sind.
Sollten Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert
werden, so bitten wir Sie darum, den Schaden sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu
reklamieren, ggf. die Annahme zu verweigern sowie schnellstmöglich mit uns Kontakt
aufzunehmen, damit wir unsere Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren
können. Verdeckte Mängel teilen Sie uns bitte ebenfalls nach ihrer Entdeckung mit, damit wir
uns an unseren Vorlieferanten halten können. Ihre Gewährleistungsrechte als unser Kunde
bleiben natürlich unberührt.
4. Kosten und Bezahlung
Ein weiterer wichtiger Punkt, um Streit von vornherein zu vermeiden, sind die Preisangaben
und Zahlungsbedingungen. Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise. Sollten die
Preise für die von Ihnen bestellten Produkte zwischen Bestellung und Auslieferung an Sie
eine Korrektur nach unten erfahren, so gewähren wir für die insofern eingetretene
Preisdifferenz auf Nachfrage eine Gutschrift in Höhe des Differenzbetrages. Alle Preise
verstehen sich als Nettopreise in EUR zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich Versandkosten. Aufrechnungsrechte stehen
Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns
anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur befugt, wenn Ihr
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bei unseren Versandarten bieten wir Ihnen folgende Modelle an: Zu nennen wären zunächst
die Standardzustellung, bei der die Ware mit einer Lieferfrist von im allgemeinen 2 bis 3
Werktagen nach Übergabe der Ware an den Spediteur/Logistikdienstleister an Sie ausgeliefert
wird. An (regionalen wie bundesdeutschen) Feiertagen können sich Abweichungen von
dieser Regelung ergeben.
Die Ware können Sie per Rechnung, Vorkasse, bar oder per PayPal bezahlen. Wenn Sie per
Vorkasse bezahlen, erhalten Sie eine elektronische Nachricht mit Angabe des zu zahlenden
Betrages und unserer Bankdaten. Mit Gutschrift Ihrer Zahlung auf unsere Konten werden die
bestellten Produkte sofort bei Verfügbarkeit an Sie versandt.
5. Reklamation
Insbesondere bei Schäden an den von uns gelieferten Produkten und der Abwicklung von
Gewährleistungsfällen sind wir bestrebt im vertrauensvollen Zusammenwirken mit Ihnen eine
allseits befriedigende Lösung zu finden. Mit den nachstehend darzustellenden Abweichungen
halten wir die gesetzlichen Regelungen für gut und ausreichend. Sollte die von uns gelieferte
Ware fehlerhaft sein, so sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Gegenstand
nachzubessern oder Nachlieferungen vorzunehmen.
Sie müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung
untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von drei Werktagen ab
Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist
von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung. Sie trifft die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der
Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Für bei uns erworbene
Neuwaren räumen wir eine Gewährleistung von einem Jahr ab Ablieferung der Ware ein.
Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Eine
Nacherfüllung stellt kein Anerkenntnis i. S. d. § 212 BGB dar. Zur Vermeidung von
rechtlichen Auseinandersetzungen sind Sie vor der Durchsetzung Ihrer
Gewährleistungsansprüche darüber hinaus verpflichtet, die reklamierte Ware zur Prüfung des
Fehlers uns zur Verfügung zu stellen und zwar nach unserer Wahl in Ihrem Hause, durch
Zusendung an uns oder einen von uns bestimmen Dritten. Bitte setzen Sie sich dazu mit uns
telefonisch unter 03921 - 98 40 20 in Verbindung, um die weitere Vorgehensweise zu
vereinbaren. Verweigern Sie insofern Ihre Mitwirkung, so werden wir von unserer Pflicht zur
Gewährleistung freigestellt.
Ebenso erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn nicht berechtigte Dritte in die von uns
gelieferte Ware eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen worden. Wir
geben Ihnen gegenüber keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben
hiervon unberührt.
6. Haftungsbeschränkungen
Sollte Ihnen im Zusammenhang mit unseren Produkten ein Schaden entstanden sein, sind wir
bestrebt, mit Ihnen auch hier eine einvernehmliche Lösung zu finden. Wir hoffen aber auf Ihr
Verständnis, dass wir unsere Haftung auf ein beiderseits gut vertretbares Maß beschränken
müssen. So beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen bei leicht
fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren
Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht
vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht
gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung oder aus
Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körperund Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens.
Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links
den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden
Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir
Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang
zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen
den Besteller vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde. Über
Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich
unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt
auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon haben Sie bereits im Vorhinein
die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen. Soweit der Dritte nicht in
der Lage ist, unsere Kosten einer Intervention zu tragen, sind Sie verpflichtet, uns diese zu
erstatten. Weiterhin treten Sie uns für den Fall der Weiterveräußerung oder Vermietung der
Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Erfüllung aller unserer Ansprüche die Ihnen aus den
genannten Geschäften entstehenden Forderungen gegen Ihre Kunden zur Sicherheit ab.
Sind Sie mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellen Sie Ihre
Zahlungen ein oder ist ein gerichtliches Insolvenzverfahren anhängig, dann dürfen Sie über
die von uns gelieferten Waren nicht mehr verfügen. Wir sind in diesem Falle berechtigt, vom
Vertrag zurückzutreten, die bei Ihnen befindlichen Waren zurückzunehmen oder die Befugnis
zur Weiterveräußerung zu widerrufen. Wir sind dann auch berechtigt, Auskunft über die
Empfänger der noch uns gehörigen Waren zu verlangen, die Forderungsabtretung offen zu
legen und die Forderung selbst einzuziehen.
8. Rückgabe
Sie sind zur Rückgabe der bei uns erworbenen Ware berechtigt, wenn Sie uns innerhalb von
zwei Wochen ab Erhalt der Ware mitteilen, dass Sie die unbenutzte/ungebrauchte Ware
zurückgeben möchten und die Ware innerhalb der vorstehenden Frist an uns zurücksenden.
Ihrer diesbezüglichen Mitteilung dürfen wir dann telefonisch unter 03921 – 98 40 20 und von
Montag bis Freitag von 9 Uhr bis 16 Uhr entgegensehen, um mit Ihnen die Einzelheiten der
Rücksendung abzustimmen. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers.
Diese Rückgabemöglichkeit können wir Ihnen nur dann zugestehen, wenn sich die Produkte
vollständig (ggf. samt aller Zubehörteile etc.) unbenutzt und ungeöffnet in der Originalverpackung befinden. Generell sind von der Rückgabe Artikel ausgeschlossen, die
von uns speziell für Sie maßgefertigt oder z.B. durch Logoaufbringung veredelt wurden, bzw.
Waren, die nicht in unserem Web-Shop gelistet waren, aber auf speziellen Kundenwunsch
bezogen wurden. Ausgeschlossen ist schließlich die Rückgabe von Waren, die naturgemäß für
die Rückgabe ungeeignet sind (z.B. versiegelte Ware nach Entfernung der
Versiegelung). Nach Eingang und Prüfung der zurückgesandten Produkte bei uns erhalten Sie
den Kaufpreis erstattet. Kosten für Dienst-/Werkleistungen, die Sie im Zusammenhang mit
der Ware bei uns beauftragt haben, können bei einer Rückgabe nicht erstattet werden.
9. Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre aufgenommenen Daten nach den Vorschriften der
EU-DSGVO und des Telemediengesetzes. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der
personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken bedarf Ihrer vorherigen Einwilligung. Sie
haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Ihnen
steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Dies gilt auch bei der Verwendung des Webshops.
10. Schlussbestimmungen
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Für Verträge,
die wir mit Ihnen abschließen, ist Burg Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand.
Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass, sollten einzelne Bestimmungen dieser
Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise
unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein soll. Die
unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
11. Anbieterinformationen
Bitzek Arbeitsschutz GmbH & Co. KG
An den Krähenbergen 10
D-39288 Burg
Tel.: +49 (0)3921 – 98 40 20
Fax: +49 (0)3921 – 729 858
E-Mail: info@bitzeks-arbeitsschutz.de
Website: www.bitzeks-arbeitsschutz.de , www.bitzek.de
Handelsregister: HRA 5139 AG Stendal
Umsatzsteuer-ID: DE308847123
Persönlich haftender Gesellschafter: Bitzek Verwaltungs-GmbH, HRB23473 AG Stendal
Vertreten durch Geschäftsführerin Sandra Bitzek-Deppe
An den Krähenbergen 10
D-39288 Burg
Tel.: +49 (0)3921 – 98 40 20
Fax: +49 (0)3921 – 729 858
E-Mail: info@bitzeks-arbeitsschutz.de
Website: www.bitzeks-arbeitsschutz.de , www.bitzek.de
Handelsregister: HRA 5139 AG Stendal
Umsatzsteuer-ID: DE308847123
Persönlich haftender Gesellschafter: Bitzek Verwaltungs-GmbH, HRB23473 AG Stendal
Vertreten durch Geschäftsführerin Sandra Bitzek-Deppe